Alle Jahre wieder (Schnee) - Unsere Winterdienst FAQ:

Obwohl in weiten Teilen Deutschlands eisige Temperaturen und heftiger Schneefall eher der Vergangenheit angehören, haben auch wir in Mitteleuropa immernoch einen Winter und hin und wieder fällt auch bei uns etwas Schnee. Während sich der ein oder andere freut und winterliche Landschaften und Städte genießt, bedeutet Schnee für einige Menschen vor allem eines: Arbeit.

Als Grundstückseigentümer kann man den Schneefall leider nicht lange genießen, denn es erwarten einen bestimmte Pflichten, was die Beseitigung des Schnees angeht. Was genau das für Pflichten sind und welche Ausnahmen es gibt, wissen viele jedoch nicht. Nicht selten nutzen unsere Klienten das Beratungsgespräch oder den Termin vor Ort und stellen im Nebensatz die Frage: "Wenn ich schon mal mit Ihnen spreche, wissen Sie eigentlich, ob ich hier Schnee schieben muss?"

Wir versuchen im Folgenden die häufigsten Fragen für Sie zu beantworten und Ihnen so einen ausreichenden Überblick über die Situation in Deutschland zu verschaffen. Dabei gilt wie immer, dass wir Ihnen in konkreten Einzelfällen empfehlen, einen Rechtsbeistand zu konsultieren, da wir keine anwaltliche Beratung leisten.

Anlieger. Diese (Grundstückseigentümer) müssen vor Ihren Grundstücken Schnee und Eis entfernen und Glätte bekämpfen. Ob es sich um Privateigentümer oder Vermieter handelt ist dabei nicht relevant. Auch wenn Eigentümer in der Regel entsprechend Dritte beauftragen können, obliegt ihnen die Pflicht und Verantwortung.

Gut zu wissen:
Auch Hinterlieger müssen Schnee schieben. „Hinterlieger“, also Eigentümer des hinteren Teils eines sogenannten „Hammergrundstücks“ (Bebauung in zweiter Reihe) können auch die Verantwortung für die Beräumung des Gehweges tragen. Nämlich dann, wenn Ihr Grundstück mit der öffentlichen Straße verbunden ist. Dies ist in der Regel durch eine entsprechende Zufahrt, die meistens vorgeschrieben ist, gegeben. Die Verpflichtung zur Schnee- und Eisbekämpfung erstreckt sich dann über die Breite der Zufahrt. Wenn an der Zufahrt hingegen nur Wegerechte am Vordergrundstück bestehen, entfällt diese Pflicht, insoweit nichts anderes anderweitig vertraglich geregelt ist.

Neben Grundstückseigentümern gelten in diesem Sinne beispielsweise auch Erbbauberechtigte und Nießbraucher als Anlieger. Gibt es keine Anlieger, übernehmen öffentlich bestellte Drittbesorger die winterdienstlichen Aufgaben. So z.B. bei öffentlichen Parkplätzen.

Grundsätzlich und zusammengefasst kann man sagen, dass Schnee und Eis an Werktagen zwischen 7:00 und 20:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen zwischen 9:00 und 20:00 Uhr geräumt sein sollten. Bei der Uhrzeit wird es jedoch kompliziert. Während diese Zeitspannen für Berlin genau zutreffen, können in anderen Bundesländern und sogar innerhalb dieser Bundesländer unterschiedliche, abweichende Vorgaben existieren. Bundeseinheitliche Spielregeln sind hier leider weder aus der Rechtsprechung noch aus Gesetzen sicher ableitbar. Das ist kommunal unterschiedlich. Grob lässt sich nur sagen, dass Nachts nicht geräumt werden muss.

In Potsdam beispielsweise - es handelt sich um die Landeshauptstadt Brandenburgs - ist Werktags bereits ab 6:00 Uhr morgens zu räumen und zahlreiche Länder und Kommunen sind an Sonn- und Feiertagen weniger gnädig als Berlin und es muss bereits ab 8:00 Uhr geräumt werden. 

Es ist also in jedem Fall empfehlenswert, die genannten Zeitspannen bestenfalls als Orientierung zu nutzen. Die genauen Zeiten sollten Eigentümer bei ihrer zuständigen Stadt- oder Kommunalverwaltung erfragen.

Granulat, Asche, Split, Sägespäne oder Sand sind erlaubte und grundsätzlich wirksame Streumittel. Salz und auch spezielle Tausalze sind inzwischen größtenteils verboten. Berlin und Hamburg verbieten die Verwendung von Auftaustoffen beispielsweise gänzlich. Berlin verbietet die Verwendung auch auf Privatgrundstücken und Verstöße werden mit bis zu 10.000 Euro belegt.

Von Potsdam, Stuttgart und Fürth wissen wir beispielsweise, dass die Salzstreuung in Ausnahmefällen, bei besonders extremen Wetterlagen mit nahezu unbekämpfbarem Eisregen erlaubt ist. Wer Salz oder ähnliches verwenden möchte, sollte die Zulässigkeit  beim zuständigen Ordnungs- oder Bezirksamt erfragen. Wir empfehlen jedoch, darauf zu verzichten. Tatsächlich ist es so, dass Baum- und andere Pflanzenbestände durch die Verwendung von Salzen nachhaltig geschädigt werden können. Zudem gelangen die Salze häufig in das Grundwasser und werden auch durch Kläranlagen oft nicht vollständig gefiltert.

Natürlich muss der 100 Jahre alte Eigentümer diese Pflichten nicht erfüllen. Es sei denn, er ist körperlich dazu in der Lage.

Wer körperlich oder wirtschaftlich nicht dazu in der Lage ist, die winterlichen Pflichten zu erfüllen, kann sich in der Regel davon befreien lassen. In Berlin wäre ein entsprechender Antrag beim "Amt für Regionalisierte Ordnungsaufgaben" zu stellen. Hier würde die BSR (Berliner Stadtreinigung) die Aufgaben ersatzweise übernehmen.

Die Frage mag trivial erscheinen, ist aber durchaus berechtigt. Tatsächlich geht es bei heftigem Schneefall recht schnell, dass sich der Schnee auftürmt eine jede Menge Platz braucht. Die Schneemassen müssen am Rand des Gehweges bleiben und dürfen nicht auf die Fahrbahn geschoben werden.

Ist auf dem Gehweg kein Platz mehr für den Schnee, kann er entweder auf einem freien Grünstreifen oder auf dem eigenen Grundstück "gelagert" werden. Auch hierbei ist darauf zu achten, dass keine neue Gefahrenstelle entsteht.

Gullys und sonstige Abflüsse sollten nicht durch Schnee blockiert werden, da Tauwasser, sobald die Temperaturen wieder steigen, so möglicherweise nicht ablaufen kann und sich staut. Fallen die Temperaturen wieder, besteht so zusätzlich die Gefahr, dass sich Eis bildet.

Tatsächlich ist das regelmäßig zu bejahen. Meistens befinden sich Hydranten auf dem Gehweg in der Nähe der Fahrbahn. Auch Hydranten müssen von Schnee und Eis befreit werden. So wird eine verzögerungsfreie Löschwasserentnahme im Notfall gewährleistet.